Rechtssprechung heute

Die Zeitmaschine ist wieder in der heutigen Zeit angekommen und wir treffen eine Schöffin, einen Richter und einen Stadtrat aus unserem Zeitalter!

Eine Schöffin heute

Bärbel Bühnemann:
“Zwei Wahlperioden von jeweils 5 Jahren durfte ich als Schöffin am Amtsgericht Magdeburg tätig sein, denn ich wurde zweimal von der Stadt Magdeburg gewählt.

Diese Aufgabe als ehrenamtlicher Richter (oft auch als Laienrichter bezeichnet) habe ich mit viel Interesse wahrgenommen. Ich durfte meine Lebenserfahrung und meinen gesunden Menschenverstand in die Urteilsfindung bei Strafprozessen, bei denen eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren zu erwarten ist, einbringen.

Ein solcher Strafprozess wird von einem Berufsrichter und zwei Schöffen, die jeweils mit gleichem Stimmanteil ein Urteil beschließen, durchgeführt. So wird Vertrauen in der Rechtsprechung erzielt. Du kannst ab dem 26. Lebensjahr gewählt werden.”

Bärbel Bühneman, eine Schöffin heute

Ein Stadtrat heute

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Ein Magdeburger Stadtrat heute – Magdeburger Recht – Offene Türen e.V.
Christian Hausmann – Ein Magdeburger Stadtrat berichtet von seiner Tätigkeit.

Wenn ihr mit Herrn Hausmann etwas besprechen möchtet über die Themen aus dem Video, hier ist seine Mail-Adresse: hausmann – at – mandatos.magdeburg.de

Ein Richter heute

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Ein Richter heute – Magdeburger Recht – Offene Türen e.V.
Dr Hoppe, Landesvorsitzender des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt in einem Gerichtsgebäude.

Richterinnen und Richter helfen, Streitigkeiten zu lösen. Deshalb gibt es sie. Das war früher aber nicht anders und wird wohl auch in Zukunft so sein.

Worüber streiten sich Menschen vor Gericht zum Beispiel ?

Anlässe zum Streit gab und gibt es viele: Etwa einen Verkehrsunfall mit einer verletzten Person und einer Autoversicherung, die keinen Schadensersatz zahlen will, einen Handwerker, der die Wohnung wie beauftragt renoviert hat, aber trotzdem seinen Lohn nicht erhält, oder einem findigen „Schlawiner“, der bei eBay Waren verkauft, ohne die bezahlten Waren an die Käufer zu schicken. Beispiele lassen sich viele finden.

Alle Beispiele zeigen aber eines: Immer dann, wenn Menschen zusammenleben und sich für das Zusammenleben Spielregeln ergeben, muss jemand da sein, der die Einhaltung dieser Regeln überwacht und entscheidet, was Recht ist – und was nicht. Das macht nicht nur die Polizei, sondern das machen auch Staatsanwälte und Richter. Denn nicht jeder hält sich an das, was die Gesetze, also die Spielregeln, vorschreiben.

„Recht muss Recht bleiben“ steht an vielen Gerichtsgebäuden. Inschriften wie diese zeigen nämlich: „Seht her, in diesem Haus werden Gesetze angewendet, hier wird entschieden, was dem Gesetz entspricht. Diese Aufgabe ist anspruchsvoll. Sie hat immer Auswirkungen auf Menschen. Deshalb prüfen Gerichte sorgfältig. Für diese Prüfung gibt es ebenfalls Regeln, die sog. Prozessordnungen. Und: Im Strafverfahren gelten andere Bestimmungen als im Zivilverfahren.

Haben es Richter heute schwerer als früher?

Einen Unterschied zwischen einem Richter von früher und von heute gibt es ganz bestimmt: Heute zu leben ist für alle Menschen vielfältiger und komplexer als vor vielleicht fünfhundert Jahren. Waren und Dienstleistungen wurden auch schon im Mittelalter ausgetauscht. Meist lebten die Menschen von dem, was sie selbst angebaut und in der Nähe ihres Hauses gehandelt haben.

Das ist heute anders. Wir in Deutschland erhalten Waren aus der ganzen Welt, wir können reisen und arbeiten, wo wir wollen. Vieles lässt sich von zuhause mit dem Computer einfach erledigen. Auch mit dem Auto, dem Zug oder dem Flugzeug andere Länder zu entdecken, ist für uns selbstverständlich. Alles hängt irgendwie mit allem zusammen. Kaum eine Rechtsfrage gleicht damit der anderen. Daher sind alle Richterinnen und Richter mittlerweile Spezialisten. Kein Einzelner weiß alles, aber alle zusammen erarbeiten immer eine Lösung. Das Ziel einer jeden Lösung liegt darin, den Streit zu schlichten und Rechtsfrieden zu schaffen.

Kann jemand Richtern vorschreiben, wie sie zu entscheiden haben?

Damit alle Richterinnen und Richter einen guten Job machen können, sind sie unabhängig. Niemand kann ihnen vorschreiben, wie sie einen Fall, also einen Rechtsstreit, bearbeiten und entscheiden. Das ist wichtig, denn für Richterinnen und Richter zählt nur das, was in den Gesetzen steht. Und nur daran haben sie sich zu halten.

Kann ich bei einer Gerichtsverhandlung zuschauen?

Damit die Bevölkerung sehen kann, dass alle Richterinnen und Richter ihre Aufgabe richtigmachen, sind Gerichtsverhandlungen öffentlich. Jeder kann sie besuchen. Es gibt zwar Ausnahmen. Doch gerade in Strafsachen zeigt sich die große Bedeutung: Über Straftaten wird berichtet und gesprochen. Wer etwa andere verletzt oder fremde Sachen wegnimmt, sich also nicht an die für alle gültigen Spielregeln hält, wird bestraft. Meine Kollegen und ich wollen damit erreichen, dass ein Täter die Tat nicht noch einmal begeht und andere Menschen erst gar nicht auf die Idee kommen, diese Tat nachzumachen.